(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil
eines jeden Vertrages zwischen der Firma Rosengarten-Essenzen
GbR, Lettenstr. 31, 71131 Jettingen, (im Folgenden:
„Rosengarten-Essenzen“) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie
auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) „Rosengarten-Essenzen“ erbringt Dienste, Leistungen und
Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
(1) Die Produktpräsentation der „Rosengarten-Essenzen“,
insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt
noch kein bindendes Angebot von „Rosengarten-Essenzen“ dar.
Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine
originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer
möglich.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung
per E-Mail und der Versendung des bestellen Produkts an die von
Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei Selbstabholung erfolgt der
Vertragsabschluß mit der Aushändigung der Ware.
(1) Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
(2) Bei zurückgesendeten Waren deren Warenwert 40 Euro
übersteigt oder bei Beanstandungen der Lieferung tragen wir die
Portokosten und erstatten diese umgehend. Die Erstattung erfolgt
dabei gemäß den Standardtarifen der Post für Päckchen.
(3) Im Falle der Rücksendung erfolgt die Auflösung des Vertrages
und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung
der gelieferten Ware. Eine Erstattung der vom Kunden für die
Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht,
es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
(4) Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche
nach Rückerhalt der Ware werden wir die Erstattung des gezahlten
Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die
Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig,
spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu
geben.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager der „Rosengarten-Essenzen“
an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine
schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige
Lieferungen, außer eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den
Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem
Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) „Rosengarten-Essenzen“ bemüht sich, die angegebenen Termine
einzuhalten. Gerät „Rosengarten-Essenzen“ in Verzug, so kann der
Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag
zurücktreten.
(4) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder
Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen,
so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem
Zusteller Post, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser
Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine
Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten
nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung,
auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der
gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf
Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz,
einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung
sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
Die Produkte von Rosengarten-Essenzen sind nur für den
bestimmungsgemäßen Gebrauch geeignet. Dieser ergibt sich aus dem
Datenblatt, der mit der Ware versendet wird. Für Schäden, die
dem Kunden oder Dritten aus einem nicht bestimmungsgemäßen
Gebrauch entstehen, übernimmt Rosengarten-Essenzen keine
Haftung.
Einige Produkte von Rosengarten-Essenzen sind mit einem Hinweis
auf das Mindesthaltbarkeitsdatum versehen. Für die Qualität
dieser Waren steht Rosengarten-Essenzen nur bis zum Ablauf des
Mindesthaltbarkeitsdatums ein. Nach Ablauf des
Mindesthaltbarkeitsdatums wird von einem Gebrauch bzw. Verzehr
der Waren abgeraten; der Gebrauch bzw. Verzehr erfolgt dann ohne
Billigung von Rosengarten-Essenzen und auf eigene Gefahr des
Konsumenten.
Die von Rosengarten-Essenzen vertriebenen Waren sind keine
Arzneimittel. Sie ersetzen keine ärztliche Diagnose und
Behandlung und kein vom Arzt für dringend notwendig erachtetes
Medikament.
(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus
Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe
der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt
die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(2) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs-
und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der
Internetseite www.rosengarten-essenzen.de aufgeführten Preise.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die
Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse.
(3) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.
(4) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung,
Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen
auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach
den bei der „Rosengarten-Essenzen“ zum Zeitpunkt der
Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten
berechnet.
(5) Entstehen der „Rosengarten-Essenzen“ aufgrund der Angabe
einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten
zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu
ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu
vertreten.
(1) „Rosengarten-Essenzen“ haftet mit Ausnahme der Verletzung
von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf
ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden
wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im
übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen
Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare
Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß
auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der
„Rosengarten-Essenzen“.
(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. .
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum von „Rosengarten-Essenzen“.
Ein gewerblicher Weiterverkauf der mit der Marke
„Rosengarten-Essenzen” gekennzeichneten Waren ist ohne
ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis durch
„Rosengarten-Essenzen“ nicht gestattet.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende
Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam
sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird
hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Stand: 17. Juli 2007